Allgemeine Geschäftsbedingungen von Business-Coaching Dr. Sabine Oranien

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit

Dr. Sabine Oranien
Business-Coaching Dr. Sabine Oranien
Am Ehmesberg 14
D- 99834 Gerstungen

nachstehend Business-Coaching Dr. Sabine Oranien oder "ich" genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per Zoom, per Skype, per E-Mail, per Kontaktformular oder über die Internetseite zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
 

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast

b) du als Unternehmer eine Leistung buchst oder ein Produkt kaufst

oder

c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmer-Kunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.

(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.

(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung eines Coachings, einer Beratung, des Kaufs eines Produktes bzw. der Buchung eines Kurses.

(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
 

3 Vertragsgegenstand und allgemeine Hinweise

(1) Gegenstand des Vertrages sind folgende Leistungen:

• mein Coaching-Programm

• mein Gruppen-Coachingtag

• Einzel- und Gruppencoaching

• Einzel- und Gruppenberatung

• Mentoring

zu meinen Kernthemen.

(2) Bei einer Beratung, einem Coaching, einem Mentoring bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen mir und dir die Grundlage für die Leistung.

Das Erstgespräch (Klärung des Themas, Rahmenbedingungen und Organisatorisches) dauert ca. 45 Min. und ist kostenfrei sowie unverbindlich.

Im Rahmen des Erstgespräches wird der Grund für das Coaching von dir benannt. Gemeinsam finden wir dabei heraus, ob eine Zusammenarbeit für beide Seiten vorstellbar ist und ob unsere Ansichten und Erwartungen zusammenpassen.
 

4 Zustandekommen des Vertrages

4.1 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail oder einem Messenger-Dienst erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(2) Angebot:

Mit der Buchung/Bestellung bietest du mir den Abschluss eines Beratungsvertrages/Kaufvertrages verbindlich an.

Zudem erklärst du dich, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben. Die AGB sind auf meiner Webseite einsehbar: https://www.so-coaching.de/agb

(3) Annahme:

Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Buchungsbestätigung bei dir zustande, entweder in Textform per E-Mail oder nach Wunsch postalisch.

(4) Als Zahlungsmöglichkeiten steht die Zahlung per Überweisung als Einmalzahlung oder eine Ratenzahlung gemäß Vereinbarung zur Verfügung. Nach Vertragsschluss sind 50% der Gesamtsumme direkt als Anzahlung fällig.

Die Kontodaten sende ich dir ebenfalls mit der Bestätigungsmail zu.
 

4.2 Bei Buchungen über meine Website gilt Folgendes:

Du buchst das Coaching Programm/ das Seminar/ die Beratung/ kaufst das Produkt, indem du die folgenden Schritte durchläufst:

(1) Auf meiner Website findest du auf der entsprechenden Unterseite den genauen Inhalt des Coaching Programms/ meiner Kurse/ Seminare/ meiner Produkte erläutert. Von hier geht es dann zur Buchung oder zum Terminkalender für ein kostenlosen und unverbindlichen Erstgespräch mit mir.

(2) In unserem kostenlosen Erstgespräch, erläutere ich dir direkt mein spezielles Angebot für dich. Wenn du dich in dem Gespräch dazu entschließt mit mir arbeiten zu wollen, bekommst du anschließend die E-Mail mit der Vertragsbestätigung und die erste Rechnung.

(3) Als Zahlungsmöglichkeiten nach dem Erstgespräch steht die Zahlung per Überweisung als Einmalzahlung oder eine Ratenzahlung nach Vereinbarung zur Verfügung. Dabei sind nach Vertragsschluss 50% der Gesamtsumme direkt als Anzahlung fällig.

(4) Für die Buchung einiger Leistungen nutze ist Zahlungsabwickler. Für Tickets nutze ich "Eventbrite". Du wirst direkt zu Eventbrite weitergeleitet. Hier stehen dir mehrere Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
 

5 Lieferung und Zugang zu digitalen Produkten

Es handelt sich um den Zugang zu digitalen Produkten und Mentorings. Ein Versand von Waren erfolgt nicht.

Registrierung und Anlage eines Benutzerkontos

(1) Falls du per Vorkasse/Überweisung zahlst, kann es zu einer Verzögerung in der Auslieferung des Produktes kommen. Bei der Zahlung mittels Paypal oder Kreditkarte, erhältst du umgehend Zugang zu deinem Produkt.

(2) Du erhältst die Zugangsdaten zu deinem digitalen Produkt per E-Mail oder, je nach Produkt, per E-Mail mit einem Downloadlink oder über deinen Account-Bereich nach erfolgter Registrierung.

(3) Die im Zuge der Registrierung von dir angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Achte bitte vor allem darauf, dass du auch ein sicheres Passwort wählst.

(4) Trage bitte Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten unter Verwendung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich oder berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, solltest du uns das unverzüglich mitteilen, damit wir eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen können.

(5) Wir können deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen hast oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Einen Erstattungsanspruch oder weitergehende Ansprüche stehen dir in diesem Fall nicht zu.

(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.

6 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigen wir von dir die folgenden Daten:

• E-Mail-Adresse

• Vor- und Nachname

• Telefonnummer

• Adressdaten (für die Rechnungserstellung). Wir nutzen für einen Teil unserer Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter „Eventbrite“. Die Datenschutzerklärung von Eventbrite kannst du hier einsehen: https://www.eventbrite.de/l/LegalTerms/

(2) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchten, benötigt Eventbrite von dir die unter Absatz 1 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.

(3) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von dir angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet Eventbrite auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf deiner ausdrücklichen Einwilligung.

(4) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert Eventbrite die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.

(5) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben, bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich.

Die Änderungen kannst du über Eventbrite vornehmen.

7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Bitte prüfe genau, ob du das Produkt direkt bei mir gebucht/ bestellst hast, oder über meinen Shopanbieter Eventbrite. In dem Fall musst du deinen Widerruf auch an Eventbrite richten.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du die Bestätigung der Buchung des Coaching-Programms, des Online-Kurses oder einer Veranstaltung durch uns erhältst.

Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Buchung kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.

(3) Bei digitalen Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

a) Wenn ein digitales Produkt (z.B. ein Online Kurs, ein E-Book, eine Audiodatei etc.) gekauft wird und du direkt den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf dein dir zustehendes Widerspruchsrecht.

b) Darauf verweisen wir direkt VOR Abschluss der Bestellung.

Das kann in der Angebots E-Mail oder direkt bei deinem Produkt erfolgen.

Ich weise dich darauf hin, dass du auf dein dir zustehendes 14-tägiges Widerrufsrecht verzichtest -

1. da du direkt Zugriff auf Kursinhalte erhältst

2. da ich direkt mit der Leistungserbringung (Coaching/Beratung) beginnen soll.

3. da die Veranstaltung vor Ablauf der Widerrufsfrist stattfindet.

(4) Das gesonderte Widerrufsformular und die Belehrung findest du es hier:
https://www.so-coaching.de/widerruf

8 Preise, Zahlungsbedingungen, Ratenzahlungen und Fälligkeiten

(1) Unsere Preise verstehen sich als Nettopreise (ohne der gesetzlichen Mehrwertsteuer) und werden als "Nettopreis" bezeichnet. Bestimmte Angebote haben Bruttopreise. Sie sind als "Bruttopreise" bzw. mit dem Hinweis "inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer" gekennzeichnet.

(2) Die möglichen Zahlungsweisen (z.B. Überweisung, Paypal, Kreditkarte oder SEPA-Basis-Lastschrift) können pro Produkt und Zahlungsanbieter variieren.

(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an Sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an uns zu zahlen.

(4) Der Zugang zu den jeweiligen Angeboten wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. So kann im Falle einer Zahlung per Rechnung eine Freischaltung deines Kurses ggf. erst dann erfolgen, wenn der Betrag auf unserem Konto gutgeschrieben ist.

(5) Grundsätzlich müssen mindestens 50% der Gesamtsumme direkt nach Auftragserteilung gezahlt werden. Der Rest ist nach Vereinbarung fällig.

(6) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hat der Kunde je Mahnung durch mich 5,00 EUR zu zahlen. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.

(7) In einigen Fällen biete ich auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag ist dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.

(8) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können dir Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

(9) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.

(10) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

9 Dauer einer Beratungseinheit und Ort der Beratung

(1) Eine Beratungs-Einheit liegt i.d.R. bei 45 Minuten.

(2) Die Beratung findet i.d.R. 1:1 oder in Gruppen statt.

(3) Sofern nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wurde, finden die Coaching-Sitzungen online per Zoom statt.

10 Allgemeine Hinweise zu der Beratung

Eine Beratung beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Eine Beratung / ein Coaching ist ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess bei dem ein bestimmter Erfolg nicht versprochen werden kann und auch nicht geschuldet ist.

11 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommenen Leistungen bei der Beratung

(1) Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Beratung.

(2) Sollte eine Beratung von meiner Seite - z.B. durch Krankheit - ausfallen, wird dieser Termin nachgeholt. Für den Fall, dass dieses nicht möglich ist, bekommst du den gezahlten Betrag erstattet.

(3) Sagst du einen Termin ab, kommt es auf den Zeitpunkt der Absage an, ob wir die Beratung nachholen, oder ob diese verfällt. Regelungen dazu findest du in der folgenden Regelung 12.

12 Stornierungsbedingungen Coaching

(1) Eine Stornierung eines Coachingtermins ist bis zu 4 Tagen vor dem Termin kostenlos möglich.

(2) Bei einer Stornierung ab 4 Tagen bis 48 Stunden vor dem Termin werden 50% des Beitrages fällig.

(3) Bei einer Stornierung ab 48 Stunden vor dem Termin wird der gesamte Betrag fällig.

(4) Bei einem Coaching/ Beratungsabbruch durch dich wird das volle Honorar einbehalten, es sei denn es liegt ein ärztliches Attest vor.

(5) Die Stornierung muss in Textform (E-Mail) an die E-Mail-Adresse info@so-coaching.de erfolgen.

13 Stornierung von Coaching oder Programmen seitens Business-Coaching Dr. Sabine Oranien

(1) Ich bin berechtigt, ein Gruppen-Mentoring/ Coaching auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht genügend Teilnehmer angemeldet haben.

(2) Ebenfalls bin ich berechtigt, ein 1:1- oder Gruppen-Mentoring abzusagen, falls der Referent kurzfristig erkrankt und kein Ersatz gestellt werden kann.

(3) In den Fällen 1 und 2 versuchen wir zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, die dir angefallen sind, wie zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten etc. werden nicht übernommen.

(4) Verhältst du dich vertragswidrig, indem du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, dich von dem Mentoring/ Coaching auszuschließen.

Dies ist insbesondere der Fall, wenn du den Ablauf des Coachings/ Mentorings störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt. In diesem Fall werden keine Kosten zurück-erstattet.

(5) Ebenfalls bin ich berechtigt dich vom Coaching auszuschließen, wenn du dich wiederholt nicht an getroffene Verabredung hältst z.B. in Folge Termine nicht wahrnimmst.

(6) Auch wenn du den Ablauf des Coachings/ Mentorings störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt, bin ich berechtigt dich von dem Coaching/Mentoring auszuschließen.

(7) In den Fällen Abs. 4-6 erstatte ich dir keine Kosten zurück.

14 Verschwiegenheit

Ich verpflichte mich während der Dauer der Beratung und auch nach Beendigung der Beratung / des Coachings, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.

15 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) verwenden und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem bist du nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis meinerseits.

Im Rahmen eines abgestimmten Testimonials bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/zu schreiben.

Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

(2) Nicht von der Geheimhaltung sind folgende Informationen, die

• bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,

• unabhängig von mir entwickelt wurden,

• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.

(3) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

16 Urheberrecht an meinen Unterlagen und Dokumenten und Online Kursen

(1) Die Dateien und Unterlagen dürfen nur von dir als mein Kunde und nur für deine eigene Fortbildung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du als Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen.

Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen vorbehalten. Das bedeutet, dass du keinerlei zusätzliche Nutzungsbedingungen erhältst. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Beendigung der Beratung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.

Eine ganze oder teilweise kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

(2) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Urhebergesetz.

Du bist als Kunde verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte zu verhindern. Dies gilt auch nach Beendigung der Beratung fort.

(3) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

17 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software

Du bist als Teilnehmer für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet- Zugangs (Hardware, Telekommunikationsanschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von Business-Coaching Dr. Sabine Oranien notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom, Laptop mit Kamera und Mikrofon) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

18 Haftung für Kursinhalte, Unterlagen und Dokumente

(1) In meinen Kursen und Online-Seminaren gebe ich ausschließlich Handlungsempfehlungen. Die Umsetzung dieser Empfehlungen obliegt alleine dem Kunden.

(2) Bei den in dem Kurs enthaltenen Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf dein Unternehmen anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.

19 Haftungsbeschränkung

(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für unsere Erfüllungsgehilfen.

20 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

21 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.

(2) Soweit du bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt hast / hat/haben oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Gerstungen.

(3) Wir weisen dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Stand der AGB: 01.07.2019

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